Die Arbeit der SPD-Fraktion war in den vergangenen 5 Jahren weniger von grundlegenden großen und neuen Projekten als dem Mitwirken im Schöffengrunder Tagesgeschäft geprägt.

Die Infrastruktur der Gemeinde befindet sich auf einem hohen Niveau, weshalb sich die politische Diskussion der letzten 5 Jahre eher auf ihren Erhalt sowie die qualitative Verbesserung als ihren weiteren Ausbau bezog.

Aber trotzdem gab es auch einige nicht alltägliche und für KommunalpolitikerInnen herausfordernde, aber auch hochinteressante Themen.

So stand z. B. die vom Gemeindevorstand vorgeschlagene Schließung der Kindertagesstätte im Ortsteil Niederquembach zur Diskussion. Wir konnten die übrigen Fraktionen davon überzeugen, dass die Schließung die berechneten Einsparungen aber auch nicht ansatzweise nach sich zöge.
Dies gelang uns durch

• die Einbindung der Eltern in unseren politischen Entscheidungsprozess
• konsequentes Hinterfragen der dem Entscheidungsvorschlag des Gemeindevorstandes zugrundliegenden Fakten
• beharrliche Sacharbeit
• Identifikation der verschiedenen Umsetzungsalternativen angefangen beim Festhalten am Status Quo bis hin zur vorgeschlagenen Schließung
• unvoreingenommenen Vergleich der Vor- und Nachteile der verschiedenen Optionen

Diese systematische und strukturierte Herangehensweise zeichnt uns aus.

Unser Fazit, dass die beabsichtigte Schließung bei weitem nicht zu den in Rede stehenden signifikanten Einsparungen führen würde und gleichzeitig ohne Not leistungsfähige Infrastruktur der Gemeinde aufgegeben würde, überzeugte die Gemeindevertretung.

Ähnlich verhielt es sich bei der Stellungnahme der Gemeinde zum Raumordnungsplan des Regierungspräsidiums Gießen bezüglich der Ausweisung des Köhlerberges als Fläche zur Windkrafterzeugung.
Die Diskussion der Gemeindevertretung verlief hier ursprünglich eher glaubensorientiert.
Gegen den Planungsentwurf bildete sich in Oberwetz eine Bürgerinitiative. Die SPD-Fraktion kam zu dem Schluss, dass das Regierungspräsidium als Planungsinstanz noch weitere Ermittlungen und Bewertungen vorzunehmen hätte. Die Frage der möglichen Auswirkungen auf das Waldgebiet und die in ihr heimische Fauna und Flora war schlichtweg nicht belastbar geprüft worden. Das Votum der Gemeindevertretung übernahm diese Bewertung, nämlich dass das Gebiet nach dem damaligen Sachstand nicht geeignet sei.

Auch hierbei halfen uns

• ergebnisoffene Diskussion
• umfassenden Sachanalyse
• Einbindung der Bürgerinitiative
• sachorientierte Chancen – Risiko Analyse

Ein weiterer Schwerpunkt unserer politischen Arbeit war die Zukunftsperspektive unserer Heimat Schöffengrund. Der ländliche Raum wird nach den wissenschaftlichen Prognosen aufgrund der demografischen Entwicklung von einem Bevölkerungsrückgang sowie einem Verlust an Infrastruktur betroffen sein. Davon wird auch Schöffengrund nicht ausgenommen sein. Wir müssen uns daher intensiv damit auseinandersetzen, wie wir dem gegenhalten und die Lebensqualität sowie Zukunftsfähigkeit unserer Heimat erhalten oder sogar erhöhen können.

Für die SPD-Fraktion war dies Anlass, einen Grundsatzantrag zur Erarbeitung von Entwicklungsperspektiven für alle Schöffengrunder Ortsteile zu stellen. Unser Ziel war eine Diskussion über unsere gemeindlichen Perspektiven anzustoßen sowie Handlungsfelder für konkrete Aktivitäten zu identifizieren.

Unserer Anregung, den Gemeindevorstand zu beauftragen, einen Handlungsplan zu erstellen, um- unter aktiver Bürgerbeteiligung – ein Entwicklungskonzept für alle Schöffengrunder Ortsteile zu erarbeiten, wurde von allen Fraktionen mitgetragen. Dieser Antrag führte dann zu einem Leitbildprozess der Gemeinde Schöffengrund, der vom hessischen Städte- und Gemeindebund unterstützt wurde. Interessierte Bürger konnten sich beteiligen, die Handlungsfelder werden nun sukzessive abgearbeitet.

Diese Blitzlichter unserer politischen Arbeit behandeln die herausragenden Projekte und Fragen der Kommunalpolitik der Gemeinde Schöffengrund. Daneben gab es eine Unmenge von sonstigen Angelegenheiten, die sich von den Haushaltsfeststellungsverfahren über Satzungsänderungen, Bauleitplanung und Gremienbesetzungen bis hin zur intensiv beleuchteten und sehr kontrovers diskutierten Beteiligung an der EAM erstreckten.

Bei allen kommunalpolitischen Themen steht die Fraktion der SPD insbesondere für

• die Einbindung der Bürger als Betroffene, aber auch Sachverständige
• eine kritische und faktenorientierte Arbeit
• die Lösungs- und Konsenssuche mit politischen Mitwettbewerbern
• den Willen, unsere Gemeinde zukunftsfähig und lebenswert zu halten

Bei uns befinden Sie sich in besten Händen.